LSB startet Initiative und ruft Mitglieder auf, sich aktiv am Wahlgeschehen zu beteiligen
Das Superwahljahr 2009 ist gekennzeichnet von einer Häufung des Wahlgeschehens. So können die wahlberechtigten Thüringer und Thüringerinnen insgesamt viermal das demokratische Recht zur Wahl wahrnehmen.
Gerade in den kommunalen Gebietskörperschaften könnten sich zudem aufgrund der Aufhebung der „5-Prozent-Hürde“ (Sperrklausel) Veränderungen und damit verbundene Auswirkungen auf die Sitzverteilungen und Zusammensetzungen der Kommunalparlamente ergeben. Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass Parteien oder Wählervereinigungen mit extremistischen Hintergrund und Auftreten in einige Kommunalparlamente einziehen könnten.
Zugleich werden landesweit verstärkte Bemühungen der rechtsgerichteten NPD beobachtet, bei den kommenden Landtags-, und Kommunalwahlen eigene Parteimitglieder, Protestwähler und Unentschlossene zum Urnengang zu bewegen. Auch die Tatsache, dass die DVU entgegen früherer Absprachen mit der NPD, in 2009 auf die Aufstellung einer eigenen Kandidatenliste verzichtet, und somit zur Zentrierung rechtsorientierter Kräfte in der NPD beiträgt, ist ein deutliches Signal dafür, dass seitens verschiedenster Gruppierungen am rechten Rand der Gesellschaft massiv versucht wird, die vorhandenen demokratischen Strukturen zu unterwandern. Zugleich sind Bemühungen der organisierten Rechten feststellbar, Sportvereine für ihre Zwecke zu missbrauchen und gegen satzungsgemäße Inhalte von Sportvereinen durch propagandistische und antidemokratische Äußerungen und Verhaltensweisen zu verstoßen.
Der Landessportbund Thüringen e.V. als mitgliederstärkste Personenvereinigung in Thüringen registriert diese Entwicklungen mit Sorge und ruft deshalb die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, die im Thüringer Sport organisiert sind, sowie weitere sportinteressierte Thüringer zur aktiven Wahlbeteiligung auf. „Gleichzeitig“, so Peter Gösel, Präsident des LSB Thüringen, „möchten wir diesen Aufruf als Appell formulieren, der eindeutig und unmissverständlich deutlich macht, dass sich der organisierte Sport in Thüringen von allen extremistischen Parteien und Wählervereinigungen distanziert. Gerade im „Jahr der Demokratie“ und in dem Jahr, in dem sich die friedliche Revolution, die zur Vereinigung beider deutscher Staaten führte, zum 20 Male jährt, möchten wir mit dieser Initiative dazu beitragen, das Verständnis und den Glauben der Thüringer für und in unser demokratisches Gesellschaftssystem nachhaltig zu stabilisieren“.
Mithilfe der Kampagne will der LSB sowohl unentschlossene Bürgerinnen und Bürger, als auch Neuwähler und jene, die aus Bequemlichkeitsgründen nicht zur Wahl gehen, überzeugen, ihr Wahlrecht auszuüben und demokratischen Parteien oder Wählervereinigungen ihre Stimme zu geben. „Der Landessportbund Thüringen setzt darüber hinaus mit dieser Aktivität ein Zeichen für die gesamte Thüringer Öffentlichkeit, dass der organisierte Sport unsere, auf einem demokratischen Fundament basierende, Gesellschaftsordnung in seiner ganzen Form anerkennt und würdigt“, macht Peter Gösel deutlich. So wird der LSB auf zahlreichen Druckerzeugnissen und an die Öffentlichkeit gewandten Publikationen künftig mit dem Slogan „Platzverweis für Extremisten Sportler wählen Demokratie!“ für sein Ansinnen werben. Der Slogan steht zum Download auf der Homepage des Landessportbundes zur Verfügung (http://www.thueringen-sport.de/)
Hendrik Neukirchner
Referent Medien/Öffentlichkeisarbeit
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